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Arbeitsvertrag

Der Arbeitsvertrag regelt wichtige Einzelheiten eines Beschäftigungsverhältnisses zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Der Arbeitsvertrag ist Grundlage eines jeden Arbeitsverhältnisses und regelt nicht nur dessen Grundzüge, sondern auch spezifische Vereinbarungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Der Arbeitsvertrag kann sowohl in schriftlicher als auch in mündlicher Form geschlossen werden. Unter dem Blickwinkel der Nachweisführung bezüglich getroffener Vereinbarungen ist der schriftliche Arbeitsvertrag allerdings in der Praxis die Norm. Feste Bestandteile sind meist Name und Anschrift der Vertragspartner, eine Beschreibung der Stelle und der zugehörigen Tätigkeiten, Arbeitszeiten und Urlaubsansprüche, Überstundenregelungen, der Arbeitsort sowie die Vergütung und Probezeiten.

Zwar herrscht in Deutschland grundsätzlich Vertragsfreiheit, der Arbeitsvertrag obliegt jedoch nicht der vollständig freien Gestaltung beider Vertragsparteien. Stattdessen unterliegt sie zu weiten Teilen den Bestimmungen der §§ 611 bis 620 BGB. Ist im Arbeitsvertrag beispielsweise keine genaue Vergütung angegeben, hat der Arbeitnehmer gem. § 612 BGB dennoch einen Anspruch auf eine für die Tätigkeit übliche Entlohnung. Auch wird beispielsweise der Urlaubsanspruch im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt. Eine entgegen den Gesetzen lautende Vereinbarung zu Ungunsten des Arbeitnehmers wäre nichtig. Rechte wie der gesetzliche Urlaubsanspruch können nicht arbeitsvertraglich ausgehebelt werden. Sind tarifrechtliche Vereinbarungen vorhanden, müssen diese ebenfalls berücksichtigt werden. Das gilt auch dann, wenn sie über den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestrechten für Arbeitnehmer liegen.

Darüber hinaus unterscheidet man zwischen befristeten und unbefristeten Arbeitsverträgen. Beim befristeten Arbeitsverhältnis müssen jedoch einige weitere Besonderheiten beachtet werden, damit dieses Rechtswirksamkeit erhält. Im Falle einer befristeten Vertretung eines verhinderten Festangestellten muss die befristet angestellte Arbeitskraft auch tatsächlich die Arbeit des Vertretenen übernehmen und darf keine stellenfremde Tätigkeiten durchführen.

Als Abschlussbestimmung eines Arbeitsvertrags hat sich die salvatorische Klausel eingebürgert. Sie soll dafür sorgen, dass im Falle einer Nichtigkeit einzelner Bestimmungen nicht der gesamte Arbeitsvertrag nichtig wird.

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