Vielen Dank für Ihre Nachricht!

Wir melden uns so bald wie möglich bei Ihnen.

Kontakt

Fehler bei der Eingabe:

Bankgeheimnis

Das Bankgeheimnis verpflichtet Kreditinstitute zur absoluten Verschwiegenheit über die kundenbezogenen Daten ihrer Geschäftspartner und Kunden.

Der Begriff „Bankgeheimnis“ trifft dessen Inhalt bereits ins Schwarze. Vor allem im Finanzwesen unterliegen sensible Kundendaten strengster Diskretion. Auskünfte dürfen nur nach Legitimation des Kontoinhabers oder bei Bestehen einer Vollmacht erteilt werden. Dem Kunden wird somit die volle Selbstbestimmung über seine Kundendaten ermöglicht. Eine dagegen verstoßende unbefugte Herausgabe von Bankdaten an Dritte kann (zivil-)rechtliche Schritte gegen den jeweils Verantwortlichen nach sich ziehen.

Nichtsdestotrotz ist der Begriff Bankgeheimnis in Deutschland nicht eindeutig gesetzlich geregelt. In Österreich beispielsweise ist es in das dortige Bankwesengesetz aufgenommen. Hierzulande wird der Inhalt des Begriffs jedoch sowohl von Kreditinstituten als auch vom Gesetzgeber als Gewohnheitsrecht anerkannt und findet sich in den entsprechenden AGBs der Banken wieder.

Das Bankgeheimnis kennt allerdings auch Grenzen. In bestimmten Fällen ist das Kreditinstitut gesetzlich zur Herausgabe kundenbezogener Informationen verpflichtet. Dies ist zum Beispiel gegenüber der Bundesagentur für Arbeit der Fall. Auch die Strafprozessordnung sieht ein Mitwirken der Kreditinstitute vor und macht hinsichtlich der Aussagepflicht von Zeugen keine Ausnahme, wenn ein hinlänglicher strafrechtlich relevanter Anfangsverdacht besteht, bspw. wegen Geldwäsche. In Fällen mit Verdacht der Steuerhinterziehung steht der staatliche Anspruch auf gesetzeskonforme Besteuerung zu Gunsten der Allgemeinheit über der Privatsphäre einzelner Bürger bzw. Bankkunden. Bankangestellten wird in Strafprozessen kein Zeugnisverweigerungsrecht in Hinblick auf die personenbezogenen Daten Ihrer Kunden zugesprochen.

Das Bankgeheimnis wurde medienwirksam diskutiert, als der Kauf der sogenannten „Steuersünder-CD“ im Raum stand und letztlich auch mehrfach durchgeführt wurde. Diese CDs enthalten von den Banken gestohlene Daten u.a. von Bankkunden, die im Verdacht stehen, Steuern hinterzogen und in ausländischen Steueroasen angelegt zu haben, bisher vorzugsweise in Liechtenstein und der Schweiz.

zur Übersicht
Close