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Freedom-to-operate Analyse

„Freedom to operate“ kann ins Deutsche mit der Freiheit, etwas auszuüben, übersetzt werden. Bei der Freedom-to-operate Analyse wird somit überprüft, ob der Entwicklung eines Produktes oder einer Dienstleistung möglicherweise die Schutzrechte Dritter entgegenstehen. Diese Recherche von Ausübungsfreiheiten wird teilweise auch als Product Clearing oder Patent Clearing bezeichnet.

Bei der Entwicklung sowie bei der Produktion neuer Produkte oder Dienstleistungen muss darauf geachtet werden, keine fremden Rechte zu verletzen. Dazu können Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster oder Marken zählen. Diese Rechte können sowohl einzelne Elemente als auch das Produkt als Ganzes betreffen. Verfügt bereits ein anderes Unternehmen oder eine Privatperson über etwaige Schutzrechte, kann das Produkt in seiner ursprünglich geplanten Ausgestaltung nicht auf den Markt gebracht werden. Anderenfalls drohen kostspielige Unterlassungsklagen bis hin zu Schadensersatzzahlungen.

Ein frühzeitiges Erkennen solcher Blockierungen verhindert dies bereits im Vorfeld. Stattdessen ermöglicht die Freedom-to-operate Analyse, beim Berühren fremder Schutzrechte rechtzeitig eingreifen zu können und das Produkt womöglich doch noch auf den Markt bringen zu können.

Stellt sich im Zuge der Freedom-to-operate Analyse heraus, dass die Ausübungsfreiheit eingeschränkt ist, bleiben drei Handlungsoptionen. Zunächst kann die Entwicklung natürlich komplett eingestellt und das Projekt gecanceled werden. Zum anderen können Wege gefunden werden, das Produkt oder die Dienstleistung so umzugestalten, dass sie die fremden Schutzrechte nicht mehr verletzen. Je nach Art des verletzten Rechts kann schon eine Änderung des Designs genügen. Kommen weder ein Entwicklungsstopp noch Umgehungslösungen infrage, besteht auch die Möglichkeit einer Einigung mit dem Inhaber der Schutzrechte. Eine Lizenzvergabe oder das Abtreten des Schutzrechts, wenn der Patentinhaber seine Schutzrechte nicht selbst gewerblich nutzen will, wären dann eine Möglichkeit, das eigene Projekt doch noch auf den Markt bringen zu können. Diese Variante ist allerdings mit weiterem Aufwand und vor allem Kosten verbunden, die es abzuwägen gilt.

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