Vielen Dank für Ihre Nachricht!

Wir melden uns so bald wie möglich bei Ihnen.

Kontakt

Fehler bei der Eingabe:

Gebrauchsmusterschutz

Durch den Gebrauchsmusterschutz können technische Erfindungen vor der Nachahmung Dritter geschützt werden.

Wenn eine innovative Erfindung geschützt werden soll, denken viele zunächst an das Patent. Tatsächlich gibt es jedoch noch weitere Möglichkeiten, sein geistiges Eigentum zu schützen. Hierzu zählt auch der Gebrauchsmusterschutz, wofür in erster Linie technische Erfindungen infrage kommen. Arbeits- und Messverfahren sowie Herstellungswege sind jedoch nicht schützbar, chemische Stoffe sowie Arznei- und Nahrungsmittel hingegen schon. Gebrauchsmuster müssen sowohl neu sein, als auch ein Mindestmaß an erfinderischer Leistung aufweisen. Auch ist es Voraussetzung, dass die zugrunde liegende Technik sich für die gewerbliche Anwendung eignet. Insgesamt sind die Anforderungen an ein Gebrauchsmuster jedoch niedriger als beim Patent, weshalb es auch „kleiner Bruder des Patents“ genannt wird. Der Gebrauchsmusterschutz verlangt zwar Innovation, es kann sich dabei jedoch z.B. auch um eine Erweiterung aktueller technischer Standards handeln, ohne dass diese in toto neu erfunden werden müssten.

Für die Eintragung eines Gebrauchsmusterschutzes ist das Deutsche Marken- und Patentamt, kurz DMPA, zuständig. Als Abkürzung für das Gebrauchsmuster wird vom „DBGM“ gesprochen, was für Deutsches-Bundes-Gebrauchsmuster steht. Gemeint ist jedoch dasselbe, wie bei der Bezeichnung Gebrauchsmuster bzw. Gebrauchsmusterschutz. Bei der Anmeldung eines Gebrauchsmusterschutzes prüft das Marken- und Patentamt – anders als bei der Patentanmeldung – jedoch vorwiegend formell, eine sachliche Prüfung der Voraussetzungen erfolgt nur teilweise. Dadurch ist der Gebrauchsmusterschutz auch schneller und preiswerter möglich, als die Anmeldung eines Patents.

Der eingetragene Gebrauchsmusterschutz bleibt 10 Jahre erhalten und kann danach um weitere 10 Jahre verlängert werden. In dieser Zeit entscheidet der jeweilige Inhaber des Gebrauchsmusterrechts, ob und wie er seine Erfindung kommerzialisiert oder ob er Dritten die Erlaubnis zur Nutzung erteilt. Sollten sich die angegebenen Voraussetzungen jedoch im Nachhinein als falsch oder nicht hinreichend herausstellen, ist es nicht möglich, dennoch aus dem Gebrauchsmusterschutz eigene Rechte geltend zu machen.

zur Übersicht
Mitglied im
Close