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Letter-of-Intent

Der Letter-of-Intent beinhaltet eine Willensbekundung, Verhandlungen und einen nachfolgenden Geschäftsabschluss durchzuführen.

Ein Letter-of-Intent, kurz LiO, kann im Deutschen als Absichtserklärung bezeichnet werden. Seltener wird auch von der Grundsatzvereinbarung gesprochen. Die wörtliche Übersetzung hingegen ist nicht gebräuchlich. Der Letter-of-Intent kommt häufig vor oder auch noch während laufender Verhandlungen zum Einsatz. Durch ihn können die Verhandlungspartner schriftlich ihr ernsthaftes Interesse an einem Vertragsabschluss bekunden und ihr gemeinsames Grundverständnis fixieren. Dabei kann es sich beispielsweise um eine größere Projektidee bis hin zur Unternehmensübernahme handeln. Der Letter-of-Intent ist jedoch keinesfalls mit einem Vorvertrag gleichzusetzen, der bereits die Verpflichtung zum Abschluss eines Hauptvertrages beinhaltet.

Der Letter-of-Intent ist somit nicht mit einer Verpflichtung verbunden, das Geschäft auch tatsächlich abschließen zu müssen. Der Abbruch der Verhandlungen kann in der Regel ohne Angabe von Gründen und jederzeit erfolgen. Schadensersatzforderungen der anderen Partei, sollte man sich nicht einig werden, sind daher nicht möglich. Um dies zu gewährleisten, muss auch bei den Formulierungen im Letter-of-Intent darauf geachtet werden, dass diese keine rechtsverbindlichen Vereinbarungen implizieren. Auch sollten sie im Streitfall nicht durch die Gerichte als solche ausgelegt werden können. Mögliche Inhalte eines LiOs können bisherige Zwischenergebnisse, die konkrete Darstellung des Vorhabens oder auch die Finanzierungspolitik eines Unternehmens sein. Gesetzliche Vorgaben bezüglich der Inhalte eines Letters-of-Intent existieren nicht.

Man unterschieden weiche und harte Letters-of-Intent. Von einem weichen Letter-of-Intent spricht man bei einer unverbindlichen Absichtserklärung. Der weiche Letter-of-Intent muss zudem nicht zwangsläufig Zug um Zug aufgesetzt werden, auch einseitige Absichtserklärungen sind möglich. Ein harter Letter-of-Intent liegt vor, sobald sich darin bereits konkrete rechtsverbindliche Vereinbarungen befinden.

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