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Patent

Das Patent dient dem Schutz von Erfindungen vor der Nutzung und Nachahmung Dritter.

Der Inhaber eines Patents verfügt über weitgreifende Rechte über innovative Erfindungen, die er selbst erschaffen hat. Er kann seine patentierte Erfindung z.B. herstellen und verkaufen, um daraus einen wirtschaftlichen Nutzen ziehen zu können. Hierzu kann er sein Patent jedoch auch an Dritte verkaufen oder ihnen eine Lizenz zur Nutzung erteilen. Der Patentinhaber hat dementsprechend auch das Recht, anderen die Nutzung zu untersagen und eine Zuwiderhandlung rechtlich zu unterbinden.

Der Begriff Patent stammt aus dem Lateinischen „patens“ für „offen“ und „unversperrt“. Denn neben allen Rechten ist die Inhaberschaft eines Patents auch mit Pflichten verbunden. Denn der Patentinhaber stimmt zu, dass seine Erfindung veröffentlicht wird. Sie kann somit anderen Erfindern als Maßstab und Inspiration dienen, wenngleich sie nicht in ihren wesentlichen Zügen kopiert werden darf.

Die Anforderungen, die eine Erfindung vor der rechtmäßigen Anmeldung eines Patents erfüllen muss, regelt das Patentgesetz. Im Groben muss die Erfindung neu sein, darf keine Rechte Dritter verletzen und muss gewerblich anwendbar sein. Zudem muss es sich um eine technische Erfindung handeln.

Zuständig für die Anmeldung eines Patents ist das Deutsche Patent- und Markenamt, kurz DPMA. Nach der formalen Anmeldung des Patents folgt ein Prüfungsverfahren, ehe die entscheidende Patenterteilung erfolgt. Sobald diese Erteilung erfolgt ist, ist das Patent 20 Jahre lang gültig. Unter bestimmten Voraussetzungen kann eine Verlängerung in Betracht kommen. Als unkompliziertere, schnellere und vor allem günstigere Alternative zum Patent findet der sog. Gebrauchsmusterschutz Verwendung, welcher auch als „kleiner Bruder“ des Patents bezeichnet wird. Für Designs, die nicht patentfähig sind, kann ein Geschmacksmuster angemeldet werden.

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